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Alt 12.09.2015, 11:37   #1
güni
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Renommee-Modifikator: 0 güni wird positiv eingeschätzt
Standard Bombe: Ohne gesellschatspolitischen Zünder

Situation: Eine Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen weil ohne Aussicht auf Erfolg. In der Begründung zur Abweisung Wird zugestimmt das mit der Kunstfreiheitsgarantie nicht alles erlaubt und der Straßengebrauch über den Allgemeingebrauch hinaus eine Genehmigung benötigt. Mit dieser verfassungsgerichtlichen Einlassung, hat das Ordnungsamt Köln alle Macht Zurück Art.5 GG. mit der örtlichen Straßennutzungsvorschrift zu verdrängen oder mich mit jeder Beschwerdeabweisung zu beleidigen. Siehe Exemplarisches Amtsschreiben KLICKE Link
http://home.arcor.de/kunstmacher2/haeme.htm
Ich musste erst Weise genug werden, den Witz in der Verfassungsrechtliche Revisionsbegründung zu Begreifen. Es wird zwar zugestimmt daß der Kunstfreiheitsgarantie nicht alles erlaubt und der Straßengebrauch eine Genehmigung braucht. Das Kennwort heißt aber „über den Allgemeingebrauch hinaus“ eine Erlaubnis braucht. Unausgesprochen ist, Fußgängerzonen in Anwendung gültiger Straßengetze, Allgemeingebrauch sind. Und die Angelegenheit: Freiheit fur Kunst auf der Strraße längst Erledigt. Siehe: Entscheidung Der Anachronistische Zug. Dann Versteht man erst warum es in der Verfassungsrechtlichen Abweisung, neben der Zustimmung zum Vorbehalt heißt: „Darauf alles muß hier aber nicht weiter eingegangen werden, der Beschwerdeführer wollte lediglich festgestellt wissen. Das er für seine Absicht und Tätigkeit keine straßen- oder verkehrsrechtliche Erlaubnis benötigt. Absicht und Tätigkeit war Kunst auf der Straße herzustellen und zu verkaufen. Also wenn auf den verfassungsrechtlichen und strassenrechtlichen Vorbehalt nicht weiter eingegangen werden muss. Dann heißt das Verfassungsgerichtliche Deutsch, braucht Absicht und Tätigkeit auf der Straße „Allgemeingebrauch“, keine Erlaubnis. Die versteckte Weisung kann ich mit einem Wald- und Wiesenanwalt nicht erörtern und für die Behörde ist eine abgewiesene Verfassungsbeschwerde eine Abgewiesene Verfassungsbeschwerde und der Tee getrunken. Siehe Link oben.
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