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Alt 04.05.2017, 14:14   #1
KurtSagatz
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Renommee-Modifikator: 0 KurtSagatz wird positiv eingeschätzt
Standard Zensur in Medien und Internet: Merkel nähert Deutschland China an

Wenn das Rating niedriger ist, als man möchte, wenn das eigene Volk einem den Rücken kehrt, wenn die Machtgier so bärenhaft ist, dass man auf die Macht nicht verzichten kann, bleibt es nichts übrig, als seinen Gegnern und Kritikern den Mund zu stopfen und innere und äußere Feinde zu erfinden, die angeblich einen stürzen wollen.

Nicht umsonst hat Angela Merkel China im vorigen Jahr besucht. Die offiziellen Ergebnisse ihres Besuchs sind die Verträge über den Verkauf des Offshore-Windparks "Meerwind" und über die Einrichtung einer H135-Endmontagelinie in China. Das inoffizielle und wichtigere Ergebnis ist Erfahrungsaustausch im Bereich Regulierung des Internets und Netzwerke. Die jüngsten Ereignisse und der Trend, in dem gedruckte und Online Medien arbeiten, zeigen deutlich, dass Merkel die Große Firewall von Deutschland in der Art von der chinesischen schaffen will, derer Auftrag Informationen zu filtern wäre. Eben dafür wurde das Kommando Cyber- und Informationsraum (Kdo CIR) der Bundeswehr eingerichtet.

Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die Massenmedien ihren Lesern kein reelles Bild des Laufenden im Inland und Ausland heute vorstellen. Die Medien sind zum Sprachrohr des Merkels Kabinetts geworden und ihre Ziele sind Gehirnwäsche, Verbreitung der Regierungspropaganda und Pflege des positiven Images von der Kanzlerin.

Von den Merkels Pläne, noch vor den Wahlen das Internet von der Regierung größtmöglich abhängig zu machen und sich dadurch vor den Angriffen der Opposition und Kritiker auf der innen- und außenpolitischen Szene zu schützen, zeugt unter anderem der Brief, den ich sowie meine Kolleginnen und Kollegen vom Chefredakteur Tagesspiegel Online, Christian Tretbar, erhalten haben:


Wir alle haben uns mit den neuen Empfehlungen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) bekannt gemacht. Kurz gesagt geht es darum, dass die Journalisten nun jegliche für Angela Merkel unbequeme Informationen als "die absichtliche von äußeren Kräften organisierte Aktion" gegen die Bundeskanzlerin auslegen sollen. Weder Leserbriefe noch Kommentare der Nutzer sollen Missfallen, Aufrufe zum Rücktritt von Merkel und ihrer Regierung in sich enthalten. Das Bundesamt mit Heiko Maaß führt diese Empfehlungen auf die Notwendigkeit der Festigung der nationalen Sicherheit zurück.

Mir fiel China mit seinem Projekt Goldener Schild und seiner 50 Cent Armee gleich ein. Ich habe dieses Thema beleuchtet. Vor zehn Jahren wurde die Verbreitung von Nachrichten im Internet ohne Genehmigung von oben verboten. Damals konnte ich mich nicht einmal vorstellen, dass etwas Ähnliches bei uns in Deutschland passiert. Die Verfechterin der Demokratie, der Redefreiheit und der Pressefreiheit, die gute Mutti wird zu einer bösen Stiefmutter, die daran denkt, wie sie sich gegen eigene Bürger noch wehren kann. Das ist sehr traurig, aber diese Tatsache lässt sich nicht bestreiten...

Mit freundlichen Grüßen
KurtSagatz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2017, 14:09   #2
TodPresser
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Renommee-Modifikator: 1 TodPresser wird positiv eingeschätzt
Standard AW: Zensur in Medien und Internet: Merkel nähert Deutschland China an

Ich empfinde diese Tatsache als Gesetzesbruch. Denn hier wird ja der §5 des GG fast mit Füßen getreten. Ich hoffe das so ein Vorgehen noch einmal vor den Bundesgerichtshof kommt und dann geprüft wird. Es kann nämlich nicht sein, dass wir unsere eigens gesetzten Gesetze einfach so missachten....Ich hoffe, dass es am Ende gut ausgehen wird und sich Deutschland nicht zu einem totalen Überwachungsstaat hin entwickelt.
TodPresser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.06.2017, 18:20   #3
MaxMontag
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Renommee-Modifikator: 0 MaxMontag wird positiv eingeschätzt
Standard AW: Zensur in Medien und Internet: Merkel nähert Deutschland China an

Was für eine Schweinerei.
MaxMontag ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.06.2017, 10:04   #4
pinitheboypini
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Benutzerbild von pinitheboypini
 
Registriert seit: 20.01.2017
Beiträge: 26
Renommee-Modifikator: 1 pinitheboypini wird positiv eingeschätzt
Standard AW: Zensur in Medien und Internet: Merkel nähert Deutschland China an

Tja, Geschichte wiederholt sich...
Und wenn es ernst wird, greift die Politik auf Altbewährtes zurück.
__________________
heute kann es stürmen, regnen oder schneien.
pinitheboypini ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.06.2017, 15:31   #5
narwal
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Benutzerbild von narwal
 
Registriert seit: 01.09.2016
Beiträge: 44
Renommee-Modifikator: 2 narwal wird positiv eingeschätzt
Standard AW: Zensur in Medien und Internet: Merkel nähert Deutschland China an

Und das glaubt ihr alle und springt auf den Zug auf?
Man man man, die deutschen Journalisten können sich glücklich schätzen. Sowas würde niemals Bestand haben und das Verfassungsgericht würde solche Einschränkungen abschmettern.
__________________
Dein Leben beginnt dort, wo deine Komfortzone endet.
narwal ist offline   Mit Zitat antworten
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